aus dem Donnersbergkreis
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Zum Ende unseres Kreisparteitags haben wir sehr lebhaft über die Lage der CDU diskutiert, auch mit dem Bundestagsabgeordneten Florian Bilic und dem Landtagsabgeordneten Ralf Kretner. Es gab viel Unzufriedenheit, viel…
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Am 28. September fand in Imsweiler der diesjährige Kreisparteitag der CDU Donnersberg statt. Nach der Begrüßung durch den Ortsbürgermeister Peter Ziepser als Gastgeber und Landrat Rainer Guth berichtete Frank Burgdörfer…
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Was ist dran an den Plänen, das Informationsfreiheitsgesetz einzuschränken? Seit entsprechende Meldungen im Juni für kontroverse Diskussionen sorgten, wurde diese Frage auch im Donnersbergkreis gestellt. Für uns ein Anlass, direkt…
Termine
Christoph Gensch zu Gast
PolitikTreff Donnersberg
Dr-Edeltraud-Sießl-Allee 4
67292 Kirchheimbolanden
Matthias Lammert zu Gast
Der CDU Kreisverband
Donnersberg
Die CDU ist ein Zusammenschluss politisch Engagierter. Wir beschäftigen uns mit politischen Fragen, die von der kommunalen Ebene über das Land und den Bund bis hin zur Europäischen Union relevant sind.
Wir knapp 400 Christdemokraten im Kreisverband Donnersberg bilden einen von bundesweit 325 Kreisverbänden. Wir sind offen für politisch Interessierte, die unsere Grundorientierung teilen und die mitmachen und unsere Arbeit unterstützen wollen.
CDU Rheinland-Pfalz
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Die Bundesregierung verzichtet auf die geplante Schaumweinsteuer und verschärft dafür die Alkopopsteuer. Ein Erfolg, der Gordon Schnieder und der CDU-Landesgruppe zu verdanken ist, teilt Johannes…
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Ilse Aigner soll die nächste Bundespräsidentin werden. Dazu teilt der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder mit: “Wir leben in einer Zeit voller Unsicherheiten. Unser Staatsoberhaupt muss deshalb…
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Der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Josef Oster ist neuer Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV). Die Bundesvertreterversammlung hat ihn am Samstag mit 97,2 Prozent gewählt….
CDU Deutschland
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Bei der Übergabe des Jahresgutachtens des Sachverständigenrates hat Bundeskanzler Friedrich Merz über die wirtschaftliche Lage Deutschlands und die Zukunft der Staatsfinanzen gesprochen. Er setzt auf weniger Ausgaben, Reformen und eine stärkere Wirtschaft.
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat den ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar in Berlin empfangen. Beide wollen die Zusammenarbeit ihrer Länder vertiefen. Im Mittelpunkt standen die Sicherheit Europas, die Unterstützung der Ukraine und eine starke europäische Wirtschaft.
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Die CDU schlägt Ilse Aigner als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin vor. Mit politischer Erfahrung, Bodenständigkeit und einem klaren Bekenntnis zur Demokratie bringt die Präsidentin des Bayerischen Landtags wichtige Voraussetzungen für das höchste Staatsamt mit. Den Vorschlag…
CDU/CSU-Gruppe in
der EVP-Fraktion
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Einigung zum EU-Jahreshaushalt 2027 / Zusätzliche Mittel für Grenzschutz, Forschung und Flugsicherheit sowie mindestens 30.000 weitere Auslandsaufenthalte durch Erasmus+ ermöglicht / Steigende Zinskosten von über 10,5 Milliarden Euro schränken finanzielle Spielräume der EU zunehmend…
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EU-Kommission stellt neue Verordnung für mehr Fairness beim Online-Shopping und bei digitalen Diensten vor/ Manipulative Benutzeroberflächen und suchtfördernde Designs schränken die Entscheidungsfreiheit von Verbrauchern ein/ Mehr Kontrolle über digitale Funktionen, Schutz vor…
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Neuausrichtung des Forschungsprogramms Horizon Europe für 2028 bis 2034 im Industrieausschuss beschlossen/ Wissenschaftliche Exzellenz und bahnbrechende Innovationen sollen Europas technologische Zukunft sichern/ Unabhängige Forschungsförderung mit Expertensteuerung und klaren Übergängen…
