Christine Schneider MdEP zu Gast

„Frieden und Wohlstand in der Pfalz gibt es nur gemeinsam mit Europa“ – so hatte die Europaabgeordnete für Rheinhessen-Pfalz ihren Vortrag bei der Senioren-Union am 28. März 2024 überschrieben. Zwar sei es mitunter mühsam, sich auch in den Bereichen Gesundheits- und Lebensmittelsicherheit und in der Agrarpolitik zu verständigen. Gerade für uns im ehemaligen Grenzland seien die offenen Grenzen aber unschätzbar. Einheitliche Regelungen seien die Voraussetzung.

Bei der Agrarpolitik stelle sich die grundsätzliche Frage, ob man nicht inzwischen viel zu viele Vorgaben mache und zu viel Bürokratie aufgebaut habe. Da sei die EVP inzwischen bemüht, Neuregelungen nach Möglichkeit zu verhindern.

Besonders eindringlich verwies sie auf die aktuelle politische Großwetterlage. Putins Russland fordere den Westen, unsere Vorstellungen von Demokratie und Freiheit aber auch unsere Vorstellung von regelgebundener Zusammenarbeit in Europa auf Augenhöhe heraus. Ihr Credo: „Die Europäische Einheit ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist an uns allen, unsere europäischen Werte zu verteidigen und die Europäische Union zu schützen und zu stärken.“ Zu beklagen sei, dass die Bundesregierung gegenwärtig zu wenig aktiv sei auf der europäischen Ebene. Scholz habe sich kürzlich beim Europäischen Rat vier Stunden lang nicht zu Wort gemeldet.

Manfred Schäfer, der Senioren-Union Donnersberg, gratulierte Christine Schneider zur Wahl zur Geschäftsführerin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Sie sei fleißig, kompetent und durchsetzungsfähig. Er betonte, dass Europa gegenüber China und besonders im Falle einer Wiederwahl Trumps auch den USA gegenüber zusammenhalten müsse.

Christine Schneider ist Spitzenkandidaten der CDU Rheinland-Pfalz für die Europawahl am 9. Juni. Sie äußerte die Befürchtung, dass bei einem Erstarken rechtspopulistischer Parteien die Bildung von Mehrheiten schwieriger werden könne.